Montag, 3. Mai 2010
Im Staatsdienst die Identität verloren?
Auch in diesem Jahr wurde der 1. Mai zu zahlreichen Demonstrationen und entsprechenden Gegendemonstrationen genutzt. Immer mehr gehen auf die Straße, um ihren Protest kundzutun. Demonstrationen gegen Castortransporte, Rechtsextremismus, und vielem mehr, zeigen uns die vielen "Feindbilder", die heute existieren.

Ich finde es wichtig und richtig, dass, wie bereits seit Jahren, weiterhin gegen Rechtsextremismus und Castortransporte demonstiert wird. Mich selbst bezeichne ich nicht gerade als politisch engagiert, aber ich befürworte die zahlreichen Gegenaktionen, welche nicht mehr nur mit Hilfe von und durch Gewalt agieren.

Bei angemeldeten Rechts-Demos gibt es des öfteren Gegendemonstrationen, die durch das Recht auf freie Meinungsäußerung erlaubt sind, jedoch die eigentlich geplante Demonstration nicht behindern dürfen. Viele Mitbürger entschließen sich jedoch - der möglichen Strafe bewusst - dazu, die Demonstration aufzuhalten und versuchen dies durch den weitgehend friedlichen Weg der Sitzblockade.
Hätten wir diese Menschen nicht in unserer Mitte, könnten Rechtsextreme ungestört durch unsere Straßen ziehen und ihre Reihen erweitern.

Wolfgang Thierse hatte sich, neben vielen anderen Bürgern und Politikern, dieses Jahr auch zu eben dieser Möglichkeit entschlossen. Nun drohen ihm die Strafen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,692543,00.html

Sein Verhalten als "Vertreter von Verfassungsorganen" sei "würdelos" und "unverantwortlich". Verlieren unsere Politiker durch die Ausübung ihres Amtes das Recht auf solch eine Art Meinungsfreiheit?

... link (0 Kommentare)   ... comment